Als Pfleger oder Pflegerin in der ambulanten Pflege ist es besonders wichtig, über seine Rechte und Arbeitszeitregelungen Bescheid zu wissen. Denn oftmals sind Pflegekräfte unsicher hinsichtlich der Höchstarbeitszeit, der Vorgaben zur Ruhezeit und Rufbereitschaft oder der Umkleidezeiten. Die anschließend aufgeführten Fragen sollen helfen, den Arbeitszeitregelungen auf den Grund zu gehen.
Wie viel darf man höchstens am Tag arbeiten?
Generell gilt die Arbeitszeitregelung, dass die Arbeitszeit von Arbeitnehmern nicht über acht Stunden am Tag hinausgehen sollte. Arbeitszeit definiert also die Zeit vom Beginn bis zum Ende der Arbeit, die Ruhepausen sind nicht mit einberechnet. Hat man mehrere Arbeitgeber, müssen die Arbeitszeiten zusammengerechnet werden.
Allerdings gibt es Ausnahmen, welche den Grundsatz der Höchstarbeitszeit erweitern:
- Existieren Arbeiten zur Behandlung, Betreuung und Pflege von Personen, welche nicht aufgeschoben werden können, darf die Arbeitszeit sich über acht Stunden ausdehnen. Dies gilt jedoch nur an einzelnen Tagen.
- Hat man innerhalb von sechs Kalendermonaten oder innerhalb von 24 Wochen durchschnittlich acht Stunden werktags nicht überschritten, kann sich die Arbeitszeit auf bis zu zehn Stunden ausweiten.
- Handelt es sich um vorübergehende Arbeit in Notfällen oder in Ausnahmefällen wie bei einer Naturkatastrophe, kann man die Arbeitszeit auf länger als zehn Stunden werktags verlängern.
Pro Woche darf ein Arbeitnehmer also nach Gesetz höchstens 48 Stunden arbeiten, für insgesamt 48 Wochen im Jahr.
Freizeitausgleich für Arbeit an Sonntagen
In privaten Kliniken und in der ambulanten Pflege, welche nicht zum Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes gehören, gibt es spezifische Arbeitszeitregelungen für den Freizeitausgleich für die Arbeit an Sonntagen. Darunter zählt, dass mindestens 15 Sonntage im Jahr ohne Beschäftigung sein müssen.
Darüber hinaus haben PflegerInnen einen rechtlichen Anspruch auf einen Ersatzruhetag, welcher als Ausgleich für die Arbeit an einem Sonntag steht und sich innerhalb der nächsten zwei Wochen befinden muss. Der Zeitraum in den zwei Wochen, worunter der Ausgleich fallen muss, muss den Beschäftigungstag einschließen. Relevant ist hierbei, dass der Ersatzruhetag nicht zwingend nach dem Beschäftigungstag liegen muss. Es ist ausreichend, wenn er vor dem Beschäftigungstag am Sonntag liegt.
Es besteht gleichermaßen Anspruch auf einen Freizeitausgleich für die Arbeit an Feiertagen, welche auf einen Werktag fallen. Demzufolge ist ein Ersatzruhetag innerhalb eines den Arbeitstag einschließenden Zeitraums von acht Wochen zu gewährleisten. Zudem gilt wie bei den Arbeiszeitregelungen zur Beschäftigung an Sonntagen, dass der Achtwochenzeitraum so liegen kann, dass der Arbeitstag der erste oder der letzte Tag des Ausgleichszeitraums sein kann.
Gelten Wegstrecken als Arbeitszeit?
Die sogenannte Wegezeit (Zeit, welcher der Arbeitnehmer für den Weg vom Zuhause zum Betrieb braucht) wird nicht bezahlt. Das gilt für einen “normalen” Beschäftigten, welcher seine Arbeitsleistung an einem bestimmten Arbeitsort erbringt.
Hat der Arbeitnehmer keinen festen oder normalen Arbeitsort, zählt der Weg vom Wohn- zum Einsatzort als Arbeitszeit. Denn häufig gibt es in ländlichen Gebieten kein Büro des Pflegedienstes, welches eine ambulante Pflegekraft vor der Fahrt zum Patienten besuchen muss.
Gibt es ein Büro des Pflegedienstes, zählt die Anfahrt von der Wohnung ins Büro, wie bei anderen Arbeitnehmern ebenso, nicht zur Arbeitszeit. Diese startet erst mit dem Ankommen am Pflegebüro. Fährt man als PflegerIn vom Büro zum ersten Patient, zählt dies gleichermaßen als Arbeitszeit.
Fahrt von Patient zu Patient gilt als Arbeitszeit
Fährt man als ambulante Pflegekraft daraufhin mit dem Dienstwagen zum nächsten Patienten, muss die Fahrtzeit als Arbeitszeit vom Arbeitgeber vergütet werden. Der Grund liegt darin, dass man während des Fahrens keine freie Zeit hat, sondern dem Arbeitgeber seine Zeit zur Verfügung stellt.
Allerdings stellte das Bundesarbeitsgericht klar, dass mit der Anerkennung der Fahrt- als Arbeitszeit noch nicht die Höhe der Vergütung festgelegt sei. Regelungen im Arbeits- oder Tarifvertrag können demnach beinhalten, dass Fahrtzeiten vom Unternehmen zum Einsatzort eine andere Vergütung erfahren als die eigentliche Beschäftigung. Die Einhaltung des Mindestlohns ist dabei jedoch zu berücksichtigen.
Strecke von Zuhause zum Einsatzort nicht immer vergütet
Fährt man von Zuhause direkt zum ersten Patienteneinsatz, obwohl es ein regelmäßig auszusuchendes Pflegebüro gibt, muss man drei Fallgruppen differenzieren:
- 1. Fall: Ist die Anfahrtszeit zum ersten Patient genauso lang wie die Anfahrtszeit zum Pflegebüro, zählt die Fahrtzeit nicht zur Arbeitszeit
- 2. Fall: Ist die Anfahrtszeit zum ersten Patient länger als die Anfahrtszeit zum Pflegebüro, fällt die darüber hinaus gehende Zeit unter die Arbeitszeit. Denn die Wegezeit von der Betriebsstätte zu einem außerhalb der Arbeitsstätte gelegenen Arbeitsplatz muss als Arbeitszeit vergütet werden.
- 3. Fall: Falls die Anfahrtszeit zum ersten Patient kürzer als die Anfahrtszeit zum Pflegebüro ist, zählt die Fahrtzeit nicht als Arbeitszeit.
Es gelten also unterschiedliche Arbeitszeitregelungen, je nachdem, ob es ein Pflegebüro gibt.
Werden Umkleidezeiten vergütet?
Umkleidezeit ist die Zeit, welche die Pflegekraft für das An- und Ablegen der Dienstkleidung benötigt. Im Grunde ist es vergütungspflichtige Arbeitszeit, aber unter manchen Umständen regelt der Tarifvertrag es anders.
Nach dem Bundesarbeitsgericht muss die Pflegekraft die Dienstkleidung auf Arbeitgeber-Anweisung anlegen, welcher das Tragen dieser während der Arbeitszeit vorschreibt. Da die Dienstkleidung jedoch nicht geeignet ist, um auf dem Weg zur Beschäftigung getragen zu werden, zählt die Umkleidezeit als Arbeitszeit. Falls die Dienstkleidung zu Hause angezogen wird und auf dem Weg zur Arbeit getragen wird, zählt dies allerdings nicht zur Arbeitszeit.
Wie ist die Ruhezeit geregelt?
Die Ruhezeit ist definiert als Zeit zwischen dem Arbeitszeitende eines Arbeitstages und dem Arbeitszeitbeginn am nächsten Arbeitstag. Generell gilt, dass Arbeitnehmer eine ununterbrochene Ruhezeit von min. elf Stunden haben müssen. Währenddessen muss der Arbeitnehmer frei von den mit der Beschäftigung einhergehenden Pflichten sein und sich von der Arbeit erholen.
Doch auch hier gibt es eine Ausnahme der Arbeitszeitregelungen für Kliniken und weitere Einrichtungen: Die Dauer der Ruhezeit darf man bis um eine Stunde verkürzen, sofern jede Ruhezeitverkürzung innerhalb eines Kalendermonats oder innerhalb von einem Monat durch Verlängerung einer anderen Ruhezeit auf min. zwölf Stunden Ausgleich findet.
Ein Beispiel hierfür ist, dass die Ruhezeit am 5. Juli nur zehn Stunden beträgt – am 29. Juli beträgt sie dafür als Ausgleich zwölf Stunden. Außerdem ist es gesetzeskonform, in einem Tarifvertrag oder in einer Betriebs- oder Dienstvereinbarung eine Verkürzung der Ruhezeit auf neun Stunden anzufordern. Dies ist unter dem Umstand möglich, wenn die Art der Beschäftigung dies notwendig macht und die Ruhezeitkürzung wiederum innerhalb eines festgesetzten Ausgleichszeitraums Ausgleich findet.
Rechtliche Vorgaben zur Rufbereitschaft
Grundsätzlich ist eine Zeitvorgabe, in welcher eine ambulante Pflegekraft bei Rufbereitschaft innerhalb einer Viertelstunde bei dem Kunde sein muss, zu kurz. Aber ein Arbeitnehmer in Rufbereitschaft muss seinen Aufenthaltsort so wählen, dass er innerhalb einer angemessenen Zeit am Arbeitsort auftauchen kann.
Der entscheidende Punkt bei Rufbereitschaft ist, dass der oder die Beschäftigte seinen Aufenthaltsort frei auswählen kann. Somit ist der Faktor Zeit für die freie Bestimmung des Aufenthaltsort essenziell. Bei einem Oberarzt beispielsweise, welcher ca. 73 km von seinem Arbeitsplatz im Krankenhaus entfernt wohnte, bewertete das Arbeitsgericht die Zeitvorgabe von 45 Minuten für die Wegezeit als angemessen.
