Bereitschaftsdienst in der Pflege

In einigen Arbeitsverhältnissen ist der sogenannte Bereitschaftsdienst inkludiert. Hierzu zählt auch die Berufsgruppe der Pflege. Was versteht man unter dem Begriff Bereitschaftsdienst? Inwiefern unterscheiden sich Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft? Wissenswertes zum Thema Bereitschaftsdienst in der Pflege im folgenden Beitrag.

Bereitschaftsdienst – Definition

Ein Bereitschaftsdienst liegt vor, wenn sich ein/e Arbeitnehmer/-in sich an einem durch den Arbeitgeber festgelegten Ort innerhalb des Unternehmens aufhalten muss, um wenn nötig unverzüglich die Arbeit aufnehmen zu können. Die Bereitschaft ist für vor allem für Beschäftigte im Gesundheitswesen, also Ärzte/-innen sowie Pflegekräfte unerlässlich: Sie halten sich immer wieder für einen Arbeitseinsatz bereit.

In der Zeit, in der kein/e Patient/in behandelt bzw. versorgt werden muss, können sie sich in ihren Aufenthalts- oder Ruheräumen oder Bereitschaftszimmern aufhalten und ihre Zeit frei gestalten, indem sie fernsehen, lesen, essen oder schlafen. Wichtig ist, dass die (arbeitsfreie) Aktivität die Arbeitsfähigkeit nicht beeinträchtigen darf, sodass beispielsweise der Alkoholkonsum verboten ist.

Bereitschaftsdienst – Begriffliche Unterschiede

Bereitschaftsdienst kann für Arbeitnehmer/innen, die nicht im Gesundheitswesen tätig sind, als Oberbegriff für einen Dienst außerhalb der regulären Arbeitszeit betrachtet werden. Aber Dienst ist nicht gleich Dienst und die Abgrenzung von anderen Begrifflichkeiten ist wichtig, sodass zwischen folgenden Formen unterschieden werden muss: Bereitschaftsdienst, Rufbereitschaft und Arbeitsbereitschaft. Im Folgenden werden Rufbereitschaft und Arbeitsbereitschaft näher erläutert.

Rufbereitschaft

Rufbereitschaft liegt vor, wenn sich die Pflegefachkräfte nicht im Krankenhaus oder sogar am Arbeitsplatz aufhalten müssen, sondern ihre Zeit, in welcher sie, wenn sie nicht arbeiten, beispielsweise zu Hause verbringen können oder sich mit Freunden treffen und beispielsweise im Kino aufhalten können. Voraussetzung für den frei wählbaren Ort ist, dass sie dabei ständig erreichbar sind (über ein Mobiltelefon oder Pieper) und im Notfall innerhalb kürzester Zeit zur Arbeit erscheinen können.

Rufbereitschaft leisten zum Beispiel OP-Pflegekräfte, manchmal auch in Kombination mit einem Bereitschaftsdienst. Das heißt: Wenn eine Operation notfallmäßig schnell durchgeführt werden muss, wird eine OP-Pflegekraft, die sich in Rufbereitschaft befindet, kontaktiert, während die andere OP-Pflegekraft des Bereitschaftsdienstes bereits vor Ort ist und bei sehr dringlichen Notfällen sofort einsatzbereit ist.

Rufbereitschaften werden oft nur mit einer Pauschale vergütet. Nur die tatsächlich geleistet Arbeitsleistung wird im Rufbereitschaftsdienst als Arbeitszeit gewertet und in voller Höhe vergütet.

Arbeitsbereitschaft

Arbeitsbereitschaft liegt vor, wenn sich die Pflegekraft an ihrem Arbeitsplatz aufhalten muss (z.B. auf der Station, auf der Sie auch regulär arbeitet) und im Bedarfsfall jederzeit die Arbeit aufnehmen kann, falls dies erforderlich ist. Sie ist definitionsgemäß die „Zeit wacher Aufmerksamkeit im Zustand der Entspannung“ so das Bundesarbeitsgericht (BAG). Man ist hier zur Anwesenheit verpflichtet und zur Beobachtung der Situation bei gleichzeitigem „Leerlauf“.

Dies ist ein Unterschied zum Bereitschaftsdienst: Beim Bereitschaftsdienst muss man zwar ebenfalls vor Ort sein (sprich im Krankenhaus, in welchem man arbeitet), aber nicht unmittelbar am Arbeitsplatz, sondern kann in einem Bereitschaftszimmer lesen, schlafen oder fernsehen. Daher galt der Bereitschaftsdienst bis 2006 nicht als vollwertige Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG) anerkannt. Dies ist nicht mehr der Fall. Sowohl Arbeitsbereitschaft als auch Bereitschaftsdienst zählen nun als Arbeitszeit.

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Bereitschaftsdienst nach dem Arbeitszeitgesetz

In der Vergangenheit sind Arbeitgeber/-innen der Annahme gewesen, dass ausschließlich die Zeiten der echten Inanspruchnahme als Arbeitszeit zu werten sind und die übrige Zeit der Ruhezeit entspricht. Dem ist nicht mehr so. Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) und die dadurch angestoßene Reform des Arbeitszeitgesetzes haben Klarheit geschaffen:

Im Sinne des Arbeitszeitgesetzes entsprechen die Zeiten des Bereitschaftsdienstes in vollem Umfang der Arbeitszeit (§7 Abs.1 Nr.1a ArbZG). Auch die sogenannte Nicht-Inanspruchnahme der Beschäftigten während des Bereitschaftsdienstes zählt als Arbeitszeit und wird demensprechend auch vergütet. Sprich auch Schlafenszeiten beim Pflegepersonal im Krankenhaus sind in vollem Umfang als Arbeitszeit zu werten.

Ist Bereitschaftsdienst verpflichtend?

Der Arbeitgeber muss gewährleisten können, dass entsprechende Dienste gleichmäßig unter den Arbeitnehmern/-innen verteilt werden und niemand benachteiligt bzw. bevorzugt wird. Auf betriebsärztlich attestierte gesundheitliche Einschränkungen ist Rücksicht zu nehmen. Das heißt, dass Pflegekräfte, die physisch oder psychisch nicht in der Lage sind, Bereitschaftsdienst zu leisten, nicht dazu verpflichtet werden dürfen.

Wer muss Bereitschaftsdienst leisten?

Im Gesundheitswesen werden Bereitschaftsdienste von Ärzten/-innen und Pflegepersonal regelmäßig geleistet. Außerhalb der regelmäßigen Arbeitszeit befinden sie sich am Wochenende oder nachts im Krankenhaus, um bei eintreffenden Notfällen schnell einsatzbereit zu sein. Auch Polizisten/-innen, Beschäftigte der Feuerwehr, Fernfahrer/-innen sowie Taxifahrer/-innen leisten Bereitschaftsdienst.

Bereitschaftsdienst Pflege – Vergütung

Klare gesetzliche Regelungen für die Vergütung bzw. Höhe der Vergütung des Bereitschaftsdienstes existieren nicht. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) nimmt an, dass Bereitschaftsdienst eine vergütungspflichtige Arbeitszeit im Sinne des § 611 BGB darstellt.
Im Vergleich zur normalen Vollarbeit sind Bereitschaftsdienste in der Regel mit weniger intensiven Belastungen verbunden, sodass es zulässig ist, dass die Vergütung für Bereitschaftsdienste geringer ausfällt.

Dies ist auch in vielen Tarifverträgen so geregelt und rechtlich angemessen, sofern gewährleistet wird, dass der Mindestlohn berücksichtigt wird. Im Tarifvertrag für den Dienstleistungsbereich Krankenhäuser (TVÖD-K) erhalten Arbeitnehmer/-innen für einen geleisteten Bereitschaftsdienst ein sogenanntes Bereitschaftsdienstentgelt.

Sonderregelungen gibt es für Bereitschaftsdienststunden während der Nachtzeit, da diese mit besonderen Belastungen verbunden sind. In diesem Fall muss der Arbeitgeber einen angemessenen Nachtzuschlag oder bezahlte Freizeit als Kompensation bewilligen. Tarifliche Ausgleichsregelungen sind in §6 Abs. 5 ArbZG verankert.

Bereitschaftsdienst – Arbeitszeit und Überstunden

Da ein Bereitschaftsdienst in vollem Umfang als Arbeitszeit gewertet wird, muss diese bei der täglichen und wöchentlichen Arbeitszeit auch voll berücksichtigt werden. Das bedeutet, dass die Vorgaben des Arbeitszeitgesetzes im Hinblick auf die Höchstarbeitszeiten und das Einhalten von Ruhezeiten beachtet werden müssen. Bei einer durchschnittlichen 40-Stunden-Arbeitswoche bei acht bis zehn Stunden täglicher Arbeit bliebe nicht viel Zeit für Bereitschaftsdienst, sodass das das Arbeitszeitgesetz – abweichend von den gesetzlichen Regelungen – Ausnahmen erlaubt.

Zu erwähnen ist auch, dass ein Bereitschaftsdienst – auch wenn dieser nach der regulären Arbeitszeit beginnt – nicht als das Erbringen von Überstunden zählt: Diese Stunden sind keine Überstunden im Sinne von § 11 des Bundesurlaubsgesetzes (BUrlG).

Bereitschaftsdienst Pflege – Unterschiede zum Ärztlichen Bereitschaftsdienst

Die Zusammenarbeit unter Ärzte/-innen und Pflegekräften ist unerlässlich, um eine optimale Patientenversorgung gewährleisten zu können. Im Hinblick auf den Bereitschaftsdienst kann die Arbeitsbelastung variieren. Manchmal müssen Ärzte/-innen, besonders wenn sie in der Notaufnahme tätig sind, mehr Arbeitsleistung erbringen als zum Beispiel OP-Pflegekräfte, wenn aktuell keine Operation anfällt. Dies lässt sich allerdings nicht pauschalisieren.

Darüber hinaus gibt es noch den ärztlichen Bereitschaftsdienst, den Arztpraxen leisten. Patienten/-innen ist er vor allem unter dem Begriff Notdienst bekannt. Meist wechseln sich diese innerhalb einer Region ab, sodass man immer allgemeinmedizinische Praxen sowie Facharztpraxen im Notfall erreichen kann. So ist sichergestellt, dass es auch an Wochenenden und Feiertagen eine Versorgung durch einen Arzt oder eine Ärztin in der Nähe gibt.

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