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Das Ringen um einen Corona-Bonus für Pflegekräfte war groß. Im Mai 2022 konnten sich die verschiedenen Parteien dann auf eine konkrete Prämie einigen. Nun hat sich jedoch herausgestellt, dass viele Pflegekräfte den versprochenen Bonus nicht erhalten haben.
Was das genau bedeutet und was es zum aktuellen Stand beim Thema Corona-Bonus sonst noch zu wissen gibt, steht in den folgenden Abschnitten.
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Corona-Bonus – Fehler und Missbrauch beim Auszahlungsverfahren
Nachdem der Beschluss gefasst worden war, Pflegekräften einen Corona-Bonus zukommen zu lassen, war der Jubel anfänglich groß. Der Entwurf zur ersten Corona-Prämie wurde bereits 2020 unter Gesundheitsminister Jens Spahn vorgestellt. Allerdings liegt jetzt ein Bericht des Bundesrechnungshofs vor, der aufzeigt, dass viele Pflegekräfte ihren Bonus bis heute nicht erhalten haben. Zahlreiche Einrichtungen sollen das Geld gar nicht beantragt haben. Einigen Arbeitgeber stehen sogar im Verdacht, die Gelder in die eigene Tasche gesteckt zu haben.
Es heißt, das Auszahlungsverfahren sei fehler- und missbrauchsanfällig gewesen. Angaben der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (verdi) zufolge sollen nur an die 60 Prozent der in der Altenpflege tätigen Pflegekräfte einen Bonus erhalten haben. Eine solche Entwicklung habe die Gewerkschaft verdi schon von Anfang an befürchtet, heißt es aus diesen Kreisen.
Neue Ängste um Corona-Bonus 2022
Auch für das Jahr 2022 steht die Befürchtung im Raum, dass es Probleme bei der Auszahlung der Gelder geben könnte. Laut Bundesgesundheitsministerium sollen alle Betroffenen den Corona-Bonus für 2022 bis Ende des Jahres erhalten. Nun befürchtet der Bundesrechnungshof, dass sich die 2020 entstandenen Schwierigkeiten wiederholen könnten. Das Risiko für einen Missbrauch der bereitgestellten Mittel sei nach wie vor hoch. Gleichzeitig sind keine Regelungen vorhanden, die einem Missbrauch entgegensteuern könnten.
Corona-Bonus – Vor allem private Dienste sind betroffen
Laut Bericht gehen in der privaten Altenpflege die Beschäftigten am häufigsten leer aus. Der Corona-Bonus sei von vielen ambulanten Pflegediensten nicht ausgezahlt worden. Viele Arbeitgeber hätten stattdessen das Geld für sich selbst beansprucht. Dabei hatte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach klar erklärt, der Bonus sei als Ausdruck der Wertschätzung für die Arbeit der Pflegekräfte während der Pandemie zu werten und somit nicht für die Geschäftsführung gedacht. Pflegekassen müssen nun strenger bei der Prüfung von Abrechnungen vorgehen. Bei Missbrauch soll es zu einer strafrechtlichen Verfolgung kommen.
Corona-Bonus – Wie können sich Pflegekräfte wehren?
Pflegekräfte, die die ihnen zustehende Corona-Prämie nicht erhalten haben, müssen ihre Ansprüche schriftlich geltend machen. Dies hat die Gewerkschaft verdi bereits im April 2020 empfohlen. Obwohl es sich weitgehend um juristisches Neuland handelt, können die Arbeitnehmer/innen mit der Unterstützung der Gerichte rechnen. Wer sich darüber informieren möchte, was dabei alles zu beachten ist, findet Unterstützung bei den verschiedenen Gewerkschaften, die sich für die Belange der Pflegekräfte einsetzen. Neben verdi ist das vor allem der Bochumer Bund.
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1. www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/corona-praemie-pflegekraefte-aufklaerung-101.html (16.09.2022)