Nach wie vor geht es in der EU mit dem Impfen gegen Corona ziemlich schleppend voran. Die akute Impfstoffknappheit – Folge einer unglücklichen Bestellpolitik und von Lieferschwierigkeiten auf Herstellerseite – ist Hauptgrund dafür. Bleibt zu hoffen, dass das Impfen wenigstens in den nächsten Monaten Fahrt aufnehmen kann. Die EU-Kommission schafft jedenfalls schon mal die Grundlagen für einen europaweiten Impfnachweis.
Mit dem Zertifikat soll das Reisen in Europa wieder normaler werden, auch wenn der Erreger weiter “virulent” bleibt. Die Erwartung, es könne so etwas wie “No-Covid” geben, hat wohl nur noch eine kleine Minderheit. Viel wahrscheinlicher ist, dass Corona uns noch lange begleitet und es wiederholter Impfungen bedarf, um gegen das immer wieder mutierende Virus geschützt zu bleiben. Ob die von der Kommission geäußerte Erwartung realistisch ist, dass das Zertifikat nur ein Übergangsinstrument darstellt, bis die WHO das Ende der Pandemie erklärt, sei dahingestellt. Einstweilen könnte das Dokument jedenfalls wieder für mehr Bewegungsfreiheit in Europa sorgen.
Digitales Grünes Zertifikat mit QR-Code
Doch bis es soweit ist, dauert es noch etwas. Die EU-Kommission hat erst vor wenigen Tagen den Vorschlag für eine Verordnung zum sogenannten Digitalen Grünen Zertifikat vorgelegt – so lautet die amtliche Bezeichnung für den Nachweis. Nicht nur, dass dieser Vorschlag erst noch durch Rat und Parlament verabschiedet werden muss, er bildet nur den einheitlichen Rahmen für die nationalen Ausführungen der Zertifikate. Der Zeitplan ist ehrgeizig. Immerhin soll das Dokument im Juni europaweit verfügbar sein. Bis dahin sind noch einige Fragen zu klären.
Zentrales Element des vorgesehenen Ausweises ist ein QR-Code, der alle Daten in verschlüsselter Form enthält. Das ist wichtig für die Sicherheit und Authentizität des Zertifikats. Bei den Daten will man sich auf ein erforderliches Minimum beschränken. Neben Corona-bezogenen Daten enthält das Dokument an persönlichen Angaben nur den Namen und das Geburtsdatum. Es sollen grundsätzlich keine personenbezogenen Daten gespeichert werden. Das Digitale Grüne Zertifikat soll kostenlos und auf Wunsch auch in Papierform erhältlich sein. Längst nicht jeder EU-Bürger verfügt über ein QR-Code-fähiges Smartphone. Bei dem Papierdokument ist der QR-Code aufgedruckt und kann elektronisch ausgelesen werden.
Mehr als ein reiner Impfausweis
Die Bezeichnung “Impfnachweis” ist etwas irreführend, denn es soll um mehr gehen als die Dokumentation von Impfungen gegen das Corona-Virus. Das Zertifikat soll vielmehr alle Corona-relevanten Vorgänge bei der betreffenden Person abbilden. Dazu gehören neben Impfungen Angaben zu überstanden Corona-Infektionen und zu den Ergebnissen zugelassener PCR- oder Schnelltests. Das Ziel dieser umfassenderen Information: Personen, die noch keine Impfung erhalten haben, sollen nicht von der wieder ermöglichten Bewegungsfreiheit ausgeschlossen werden. Das Digitale Grüne Zertifikat soll diskriminierungsfrei sein. Es ist nach jetzigem Stand davon auszugehen, dass bei der geplanten Einführung des Dokuments im Juni ein namhafter Teil der europäischen Bevölkerung noch nicht geimpft sind.
Bei den dokumentierten Impfungen sollen in erster Linie Impfstoffe berücksichtigt werden, die von der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA) zugelassen sind. Bei anderen Impfstoffen soll es der Entscheidung der Mitgliedsstaaten überlassen bleiben, ob sie solche Impfungen anerkennen oder nicht. Präzedenzfall hierfür ist unter Umständen der russische Impfstoff Sputnik V, mit dem in Ungarn schon ohne EU-Zulassung geimpft wird. Allerdings könnte Sputnik V in absehbarer Zeit ebenfalls die EMA-Anerkennung erhalten.
Wie weit gilt der europäische Impfnachweis?
Bei der EU-Kommission hat man sich für den aufwändigeren Weg einer Impfnachweis-Verordnung statt einer auch möglichen Empfehlung entschieden, um dem Dokument eine europaweite Rechtsverbindlichkeit zu verleihen. Alle Mitgliedsstaaten müssen das Zertifikat als Nachweis akzeptieren. Das bedeutet allerdings nicht unbedingt, dass es überall die gleiche (Freiheits-)Wirkung entfaltet. Inwieweit mit dem Dokument Zutritt zu Restaurants, Hotels oder Veranstaltungen gewährt wird, legen die Mitgliedsstaaten immer noch selbst fest. Auch einzelstaatliche Quarantäne- oder zusätzliche Testanforderungen sind nicht ganz ausgeschlossen, in diesem Fall sieht die Verordnung immerhin eine Mitteilungs- und Begründungspflicht des jeweiligen Staats gegenüber der EU vor. Man will sich außerdem um einen möglichst einheitlichen Geltungsbereich bemühen.
Es ist geplant, dass das Zertifikat nicht nur im EU-Raum akzeptiert werden soll, sondern auch im Europäischen Wirtschaftsraum EWR. Den EWR bilden die Nicht-EU-Mitglieder Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz. Diese Länder sind über entsprechende Abkommen eng an die EU angelehnt. Dennoch gilt hier EU-Recht nicht ohne weiteres. Die EU-Kommission will gesonderte Gespräche zur Akzeptanz des Ausweises mit diesen Staaten führen.
Es geht auch um die Reparatur von Image-Schäden
Neben seinem eigentlichen Zweck steht hinter dem europäischen Impfausweis auch ein PR-Gedanke. Das erschütterte Vertrauen in die EU und ihre Institutionen soll wieder etwas gefestigt werden. Das Image der EU hat angesichts der Fehler bei der Impfstoffbeschaffung nachhaltig gelitten. Einer repräsentativen Umfrage zufolge erklärten von 100 Teilnehmern auf die Frage: “Hat sich Ihr Bild von der EU durch die Beschaffung des Corona-Impfstoffes eher verbessert oder verschlechtert?” 43 “eindeutig verschlechtert” und weitere 24 “eher verschlechtert”.
Das heißt, rund zwei Drittel der Befragten beurteilten die Europäische Union nach dem “Beschaffungs-Debakel” negativer. Ob der Impfausweis dieses ramponierte Bild verbessern kann? Zweifel sind angebracht, solange die Impfstoffproblematik nicht befriedigend gelöst ist.
Blick auf die Pflegebranche
Zumindest für Beschäftigte in der Gesundheitsbranche sind die Chancen auf ein Angebot eine Impfung derzeit größer. Viele, die einer Tätigkeit als Pflegefachkraft nachgehen, aber beispielsweise auch MTAs und ZMFAs haben schon ein Impfangebot erhalten. Von Vorteilen für Geimpfte, wie sie in Deutschland derzeit immer wieder im Gespräch sind, könnten sie als einige der ersten profitieren.
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